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USBEKISTAN reformiert Beschäftigungspolitik

Per Präsidentendekret wurde in Usbekistan das frühere Arbeitsministerium zum Ministerium für Beschäftigung und Arbeitsbeziehungen umgewandelt.

Das Dekret sieht eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung vor. So sollen ab Januar 2018 die Sozialabgaben für Absolventen von Schulen und Hochschulen im ersten Jahr ihrer Beschäftigung um 50 Prozent, im zweiten und dritten Jahr auf 25 Prozent gesenkt werden.

Damit sollen neue Ansätze der staatlichen Beschäftigungspolitik umgesetzt werden, bei der es künftig stärker um die Entwicklung des Arbeitsmarktes, die Nutzung öffentlich-privater Partnerschaften (PPP) sowie um die Schaffung von Arbeitsplätzen vor allem für junge Menschen beispielsweise durch regionale und sektorale Beschäftigungsprogramme gehen soll.

Von Juni 2018 an sollen nichtstaatliche Organisationen kostenpflichtige Dienstleistungen zur Arbeitsvermittlung innerhalb Usbekistans anbieten dürfen. Die Arbeitsvermittlung ins Ausland soll ihnen nach Erteilung einer staatlichen Lizenz ermöglicht werden. Dem neuen Ministerium wird ein Fonds für öffentliche Arbeiten angegliedert. Dessen wichtigste Aufgabe wird die Vermittlung von Arbeitslosen in Zeitarbeitsverhältnisse im Rahmen großer staatlicher Investitionsprojekte sein. Die Arbeitslosen sollen so in der Bauwirtschaft eingesetzt werden, beispielsweise bei Reparaturprojekten, im Straßenbau, im Wohnungsbau oder bei saisonaler Arbeit in der Landwirtschaft.

Das Ministerium wird damit beauftragt, eine Liste der Städte und Regionen des Landes zu erstellen, in denen besonderer Bedarf an Arbeitskräften besteht. Von 2017 bis 2020 ist ein deutlicher Ausbau des Mikrofinanzsystems geplant, um der gestiegenen Nachfrage nachzukommen und der Bedeutung des Bereichs für Kleinunternehmen und Beschäftigung Rechnung zu tragen. Die usbekische Mikrokreditbank wird mehr Finanzmittel erhalten, um den Zugang zu Mikrokrediten zu verbessern. Der Minister für Beschäftigung und Arbeitsbeziehungen wird Vorsitzender des Aufsichtsrats der Mikrokreditbank sein.

Über die Tätigkeit des Ministeriums soll künftig monatlich in usbekischen Medien informiert werden, unter anderem mit Zahlen zum Zustand des Arbeitsmarktes und zur Beschäftigung. Nach offiziellen Angaben hatte Usbekistan Anfang 2017 32 Mio. Einwohner und eine Beschäftigungsquote der erwerbsfähigen Bevölkerung von 94,8 Prozent. Die Arbeitslosenquote lag den Angaben zufolge bei 5,2 Prozent.

Quelle: AHK; Delegation der Deutschen Wirtschaft für Zentralasien

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