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Neuwahl des Präsidenten in Usbekistan am 4. Dezember 2016

Neuwahl des Präsidenten in Usbekistan am 4. Dezember 2016

Am 2. September 2016 verstarb der demokratisch gewählte, bisherige Präsident Usbekistans Islam Karimov überraschend an einem Schlaganfall. Gemäß Artikel 5 des Gesetzes „Über die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“ erfolgt die Wahl eines neuen Präsidenten am 4. Dezember 2016.

 

Die zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan unterzeichnete mit dem Nationalen Fernseh- und Rundfunkunternehmen Usbekistans, der Nationalen Informationsagentur Usbekistan, der Informationsagentur „Jahon“, sowie der Nationale Assoziation für elektronische Massenmedien, der Nachrichtenagentur «Uzreport» die gegenseitigen Abkommen über die Wahlbeobachtung zur Vorbereitung und Durchführung der Präsidentschaftswahlen in Usbekistan.

Der Vorsitzende der zentralen Wahlkommission M. Abdusalomov betonte, dass in den letzten Jahren in Usbekistan ein effektives Wahlsystem gebildet wurde und die sozialpolitische Aktivität der Bürger gestiegen ist. Im Laufe der Wahlkampagnen der letzten Jahre wurden große Erfahrungen im Bereich der Zusammenarbeit zwischen der zentralen Wahlkommission und den Massenmedien zur Informierung der Öffentlichkeit in allen Etappen der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen gesammelt.

Gemäß der usbekischen Verfassung Artikel 5 des Gesetzes „Über die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“ und dem der zentralen Wahlkommission bestätigten Programm für die Hauptveranstaltungen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen für das Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan, berichten die Massenmedien ausführlich über den Wahlprozess.

Die Unterzeichnung der Abkommen mit nationalen Informationsagenturen sind auf die Organisierung der effektiven Arbeit zur Erklärung der nationalen Wahlgesetzgebung ausgerichtet – entsprechend den Verordnungen der Verfassung des Landes, der Gesetze „Über die Garantien der Wahlrechte der Bürger“, „Über die Präsidentenwahlen der Republik Usbekistan“, „Über die zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan“ und anderen normativen Rechtsakten, die den Wahlprozess regulieren.

Die Möglichkeiten zur rechtzeitigen Information und Verbreitung der Wahlinformationen zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen werden durch Fernseh- und Rundfunkkanäle der Nationalen Fernseh- und Rundfunkunternehmen Usbekistans, sowie von den führenden Informationsagenturen und Printmedien des Landes unterstützt.

Im Rahmen der Realisierung der unterzeichneten Abkommen wird eine besondere Aufmerksamkeit auf die Schaffung breiter und gleicher Möglichkeiten für die Kandidaten zum Amt des Präsidenten der Republik Usbekistan bei der Benutzung von Massenmedien zur Wahlkampagne gewidmet. Das betrifft die Bereitstellung des gleichen Reglements im Fernsehen und des gleichen Umfangs in Printmedien, um die Wähler über das eigene Wahlprogramm jedes Kandidaten zu informieren, in denen Ansichten und Bestimmungen zu Fragen der öffentlich-politischen, sozial-ökonomischen Entwicklung des Landes enthalten sind.

Beitrag/ Titelfoto: © Gerhard Birkl, Bildmaterial Präsidentschaftswahlen in Usbekisten 3/2015

Weitere INFO: Wahlen 2014/2015 in Usbekistan

 

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© Foto G. Birkl: Aushang mit Kandidaten und Wählerliste, Mitglieder des lokalen Wahlkomitee

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© Foto G.Birkl: versiegelte Wahlurnen mit Nummerierung, geheime Wahl

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© Foto G. Birkl: Wahlbeobachtung in allen Bereichung durch 300 internationale Delegierte. Korrekter Ablauf der Wahlen, inkl. Auszählung!

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