In der Usbekischen Botschaft in Berlin-Moabit widmete man am 22. Juni 2016 eine Tagung der „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOZ). Diese Tagung war der Präsidentschaft der Republik Usbekistan in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit gewidmet. Seine Exzellenz Herr Botschafter Dr. Durbek Amanov sagte in seiner Begrüßungsrede u. a.: „Liebe Gäste, wie Sie wissen, wurde die SOZ am 15. Juni 2001 durch die Unterzeichnung in Shanghai von Präsidenten Usbekistans, Chinas, Russlands, Kasachstans, Kirgisistans und Tadschikistans der Erklärung über die Gründung der SOZ gegründet. Im Jahre 2004 wurde dieses Datum durch die Entscheidung des Rates der Oberhäupter der Mitgliedstaaten der Organisation als „Tag der SOZ“ festgelegt. Seitdem hat sich SOZ als eine einflussreiche regionale Struktur der Staatengemeinschaft auf der Weltbühne fest etabliert. Internationales Interesse an Aktivitäten der Organisation wächst allmählich. Heute haben 6 Länder (Afghanistan, Belarus, Mongolei, Indien, Pakistan und Iran) einen Beobachterstatus bei der SOZ. Mit sechs Ländern wie Aserbaidschan, Sri Lanka, die Türkei, Armenien, Aserbaidschan, Nepal und Kambodscha wird eine Zusammenarbeit im Format von „Dialogpartner“ gepflegt.
Eines der wichtigsten Prinzipien der SOZ ist ihre Offenheit für die Zusammenarbeit. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass unter dem Vorsitz Usbekistans bei SOZ die Memoranden über die Gewährung eines Dialogpartner-Status für Aserbaidschan, Armenien, das Königreich Kambodscha und Nepal unterzeichnet wurden. Die Bestimmung über das Verfahren für neue Mitglieder wurde 2010 in Taschkent, während der vorigen SOZ-Präsidentschaft Usbekistans, verabschiedet. Aufgrund der wichtigen und unersetzlichen Rolle von Indien und Pakistan bei der Stärkung der regionalen Stabilität und Sicherheit hat Usbekistan im Rahmen seiner jetzigen SOZ-Präsidentschaft große Aufmerksamkeit der Umsetzung der von den Oberhäuptern der SOZ-Mitgliedsstaaten getroffenen Vereinbarung geschenkt. Zu diesem Zweck hat die usbekische Seite einen SOZ-Aktionsplan (Roadmap) für die Bereitstellung Indien und Pakistan eine Vollmitgliedschaft in der SOZ entwickelt und vorgelegt. Dieser Aktionsplan beinhaltet konkrete Maßnahmen, die im Rahmen der Organisation getroffen werden müssen. Usbekistan plädiert für eine weitere Stärkung der Rolle der SOZ im Widerstand gegen globale und regionale Sicherheitsbedrohungen. In diesem Kontext spielt eine wichtige Rolle die regionale antiterroristische Struktur (RATS) der SOZ mit Sitz in Taschkent, die die Arbeit der Mitgliedstaaten in dieser Richtung koordiniert. Usbekistan unterstützt die gemeinsamen Anstrengungen im Rahmen der SOZ zur Bekämpfung des Terrorismus, Separatismus, Extremismus, des illegalen Waffen- und Drogenhandels, der transnationalen organisierten Kriminalität sowie zur Gewährleistung der internationalen Informationssicherheit.
Usbekistan plädiert schrittweise auch für eine weitere Entwicklung der handelswirtschaftlichen Beziehungen, für die Erweiterung der gegenseitigen Lieferungen von Industriegütern, für die eine große Nachfrage in den Märkten der Mitgliedsländer der Organisation besteht sowie für die Schaffung von günstigen Voraussetzungen für die Förderung des gegenseitigen Handels und für die Umsetzung weiterer Maßnahmen in diesem Bereich. Usbekistan stützt sich außerdem auf eine grundlegende Entwicklung der Investitionszusammenarbeit zwischen den SOZ-Ländern, auf die Umsetzung der gegenseitig vorteilhaften Projekte und Programme in den vorrangigen Sektoren und Bereichen. In diesem Kontext wird großer Wert auf eine möglichst breite Nutzung der Möglichkeiten des Wirtschaftsrates und der Interbank-Union der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit gelegt.
Die usbekische Seite unterstützt die allgemeine Ansicht bezüglich der Wichtigkeit der Unterbreitung von Vorschlägen zur Miteinbeziehung dieser Strukturen zur Umsetzung konkreter Investitionsvorhaben im Rahmen der Organisation.“ Das sagte der Botschafter Usbekistans in seiner Begrüßungsrede vor den geladenen Gästen. Unter diesen geladenen Gästen befand sich auch der ehemalige Pankower Bezirksbürgermeister Alexander Lubawinski. Der SPD-Politiker ist Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Der Abgeordnete Lubawinski gilt als einer der profiliertesten Kenner der Politik mit unseren östlichen Nachbarn. Er kam in Stettin zur Welt und erhielt 2012 für seine Verdienste um die deutsch-polnische Zusammenarbeit das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland. Er sagte im Pressegespräch: „Das Thema Osteuropa und die Seidenstraße sind für mich von großem Interesse. Daher bin ich gerne der Einladung meiner usbekischen Freunde gefolgt um mich hier vor Ort über die SOZ näher zu informieren.“ Unser redaktionelles Fazit lautet: Die SOZ gewinnt durch immer mehr Mitglieder weitreichende Bedeutung. Allein die Tatsache, dass China und Indien mitwirken bedeutet, rund 2 Milliarden Menschen stellen allein diese beiden Staaten. Rechnet man die Einwohnerzahlen der anderen Mitgliedsstaaten hinzu, sind rund die Hälfte der Erdenbürger Mitglied der SOZ.
(Text/Foto: VTN)
Titelbild: Alexander Lubawinski, MdA (SPD) und der Stellv. Usbekische Botschafter (re.) Foto: VTN
Informationsveranstaltung Botschaft der Republik Usbekistans, Teilnehmer; Foto VTN
