Durch die Entscheidung des CEC wurde bestätigt, dass die Ergebnisse des Referendums wie folgt waren:
die Gesamtzahl der Bürger der Republik Usbekistan, die in der Liste der am Referendum teilnehmenden Bürger aufgeführt sind - 19.722.809;
die Anzahl der Bürger, die Stimmzettel erhalten haben - 16.667.097;
die Zahl der Bürger, die an der Abstimmung teilgenommen haben – 16.667.097 oder 84,51 Prozent der Gesamtzahl der Bürger der Republik Usbekistan, die in der Liste der stimmberechtigten Bürger aufgeführt sind;
die Anzahl der „Ja“ -Stimmen zu dem Thema, das dem Referendum vorgelegt wurde – 15.034.608 oder 90,21 % der Bürger, die an der Abstimmung teilgenommen haben;
die Zahl der „Nein“ -Stimmen gegen das Referendum – 1.558.817 oder 9,35 % der Bürger, die an der Abstimmung teilgenommen haben;
die Anzahl der als ungültig erachteten Stimmzettel beträgt 73.672.
Die Kommission übermittelt ihre Entscheidung den Kammern des Oliy Majlis und dem Präsidenten zur Umsetzung.
Die neue Verfassung: 10 wichtige Änderungen
Die zu 65 % erneuerte Verfassung trat am 1. Mai 2023 in Kraft. Kun.uz hat die wichtigsten Änderungen aufgelistet.
Dies basierte auf der Verabschiedung eines einschlägigen Gesetzes, das aus 11 Artikeln auf der Grundlage des Ergebnisses des Referendums vom 30. April. Eine Neufassung der Verfassung ist Artikel 1 beigefügt.
Bis dahin, seit 1992, wurde die Verfassung 15 Mal geändert. Dieses Mal wurde aufgrund der umfangreichen Änderungen eine neue Version des Dokuments angenommen. Infolge der Aktualisierung stieg die Anzahl der Artikel im Hauptgesetz von 128 auf 155 und die darin enthaltenen Normen von 275 auf 434. Insgesamt wurde die Verfassung laut offiziellen Angaben um 65 % aktualisiert.
1. Usbekistan ist ein legaler, sozialer und säkularer Staat;
• Die Todesstrafe ist in Usbekistan verboten.
Laut Beamten wird der 8. Dezember 1992 als Datum der Annahme der Verfassung anerkannt, und das Datum des 8. Dezember – der Nationale Feiertag – wird sich nicht ändern.